Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Döring
Antwort ausstehend von Felix Döring SPD
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort ausstehend von Jasmina Hostert SPD
Antwort 22.06.2026 von Sibylle Berg Die PARTEI

Leider kam es bei der Abstimmung zu einem Vertippen auf dem Abstimmungsgerät. Die Abstimmungsintention wurde aber umgehend geändert (wie auch im Protokoll der Plenarsitzung vermerkt), sodass hier nicht davon gesprochen werden kann, dass ich für die menschenverachtende Rückführungsverordnung gestimmt habe.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Sie gehen natürlich nur von Ihrem Fall aus und verkennen, dass viele Menschen gar nicht an den ÖPNV angebunden sind - aber auch gern von staatlichen Maßnahmen profitieren würden.