Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hendrik V. • 01.10.2026
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Wie lange wollen Sie diese Hickhack und Kleinklein noch mitmachen? Warum verfolgen Sie nicht endlich einen konsequenten Reformkurs?
Portrait von Pascal Reddig
Antwort ausstehend von Pascal Reddig CDU
Frage von Katharina S. • 01.10.2026
Wie kann ich als pflegende Mama meine Familie und mich versorgen (Arzt, Einkaufen), wenn das Budget für die Verhinderungspflege gestrichen und nur minimal im Sozialraumbudget aufgefangen wird?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 26.10.2026 von Paul Ziemiak CDU

Die Pflegereform sichert die Zukunft der Pflegeversicherung.

Frage von Herbert D. • 01.10.2026
EU-Sanktionen bei zwei Milliardären zurückgezogen: Warum werden zwei Milliardäre vom EU-Rat anders behandelt als all die anderen sanktionierten Bürger und Organisationen?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Frage von Michael B. • 01.10.2026
Hallo Frau Engin, wie ist der aktuelle Stand des Gesetzes zur Modernisierung des öffentlichen Dienstes?
Portrait von Dilek Engin
Antwort 01.10.2026 von Dilek Engin SPD

Die Landesregierung strebt ein Inkrafttreten zum 1. Januar 2027 an. Das ist bislang der vorgesehene Zeitplan; die endgültige Ausgestaltung hängt vom weiteren Gesetzgebungsverfahren ab.

Frage von Jonas H. • 01.10.2026
Gibt es für die Errichtung eines Taubenschlages am Kronenplatz, Karlsruhe, Möglichkeiten einer Bundesförderung?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 16.10.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Sprecherin für Tierschutz der grünen Bundestagsfraktion setze ich mich im Bundestag für Tauben ein und spreche diese Themen auch immer wieder an.

Frage von Deni R. • 01.10.2026
Warum nennen Sie den Abbau der kalten Progression „Entlastung“ statt Inflationsausgleich? Ist eine Entlastung nicht mehr Geld zur Verfügung zu haben, statt nur Kaufkraftverlust auszugleichen?
Portrait von Joachim Ebmeyer
Antwort 14.10.2026 von Joachim Ebmeyer CDU

Ein Staat, der seine Sozialsysteme bezahlbar hält und verlässlich funktioniert, ist die beste Antwort auf diejenigen, die von seiner Schwäche profitieren wollen.