Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine M. • 09.10.2026
Wie stehen Sie zu UN und Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Lemkin Institute bzgl. Israels Apartheid und Genozid in Gaza?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Gabriele H. • 09.10.2026
Wie soll die Verhinderungspflege durch das Entlastungsbudget abgedeckt werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein zusätzlicher Jahresbetrag von 3.539 Euro ist nicht mehr vorgesehen. Ihre Sorge, dass pflegende Familien dadurch finanziell schlechtergestellt werden könnten, ist deshalb nachvollziehbar.

Frage von Petra H. • 09.10.2026
Wie kann es sein, dass eine Katharina Reiche gegen jeden Expertenrat, gegen den Willen aller 16 (!) Landeschefs und die Ölverknappung durch den Irankrieg noch immer auf fossile Brennstoffe setzt?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Simon G. • 09.10.2026
Warum wird die Gültigkeit einer Theorieprüfung nicht auf 5 Jahre festgesetzt und somit die Kosten für Autoführerscheine reduziert?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 12.10.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.