Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ute G. • 25.09.2026
Titelmühle statt Intellekt, Kompetenz-Training statt Bildung, Anpassung statt Individualismus, Bologna statt Humboldt: Wie will die AfD das deutsche Geistesleben wiederbeleben?
Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Frage von Markus K. • 25.09.2026
Warum möchte die Union das Grundgesetz ändern, nur weil eine andere Partei nach dem Grundgesetz agieren möchte?
Portrait von Alfred Grob
Antwort 25.09.2026 von Alfred Grob CSU

Pläne zur Änderung des Grundgesetzes sind derzeit nicht bekannt.

Frage von Thomas H. • 25.09.2026
Wie ist nun der aktuelle Stand zur amtsangemessenen Besoldung?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 07.10.2026 von Christoph de Vries CDU

Die Abstimmungen zu diesem komplexen Vorhaben dauern derzeit leider noch an. Ich bitte Sie um Verständnis, dass zu laufenden Gesetzgebungsvorhaben keine inhaltliche Stellungnahme abgegeben werden kann.

Frage von Ulrich H. • 25.09.2026
Liebe Cornell, wo liegt der Gewinn für mich als Bürger in der Novelle des Informationsfreiheitsgesetzes? Mir scheint es schlechter werden zu sollen. LG Ulli H.
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort ausstehend von Cornell-Anette Babendererde CDU
Frage von Ulrich H. • 25.09.2026
Liebe Svenja Stadler, wo liegt der Gewinn für mich als Bürger in der Novelle des Informationsfreiheitsgesetzes? Mir scheint es schlechter werden zu sollen. LG Ulli H.
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 06.10.2026 von Svenja Stadler SPD

Es darf nicht zu einer Reduzierung der bestehenden Auskunftsansprüche für Bürgerinnen und Bürger, für Presse und Zivilgesellschaft kommen. Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung von mir und der SPD-Bundestagsfraktion geben.