Antwort 04.01.2024 von Johann Saathoff SPD
Die Beratungen innerhalb der Bundesregierung zum BBVAngG dauern weiter an.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.01.2024 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Letztes Jahr wurde bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ein neuer Tarifvertrag beschlossen, bei der auch die Inflationsprämie ausgehandelt wurde.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 29.02.2024 von Katja Mast SPD
Am 23.02.2024 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.
Antwort 12.01.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne streben eine zeitnahe Verabschiedung an. Der Beschluss ist innerhalb des Zeitplans realisierbar.
Antwort 08.01.2024 von Carmen Wegge SPD
Wir werden zeitnah das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung behandeln und so beschließen, dass es - wie vereinbart - zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.