Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jennifer N. • 31.12.2023
Was passiert mit dem Spielplatz an der Straße "Große Wiese", der seit einiger Zeit eingezäunt ist? Darf hier nicht mehr gespielt werden?
Portrait von Lars Pochnicht
Antwort 31.12.2023 von Lars Pochnicht SPD

bei dem Spielplatz handelt es sich um einen privaten Spielplatz der Siedlergemeinschaft Schlosskoppel.

Frage von Herbert L. • 31.12.2023
Das Beihilfegedönse ist nervig und nicht mehr zeitgemäß. Andere Bundesländer haben längst umgestellt. Wann ist man in Hessen soweit?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 01.01.2024 von Astrid Wallmann CDU

bei der Beihilfe handelt es sich um ein rechtlich eigenständiges beamtenrechtliches Sicherungssystem im Krankheitsfall, das dem Grundsatz der Anlassbezogenheit unterliegt. D

Frage von Adrian F. • 31.12.2023
Wie ist der Sachstand bezüglich des BBVAngG? Und welche Auswirkungen haben die aktuellen Haushaltsprobleme auf das BBVAngG?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 04.01.2024 von Johann Saathoff SPD

Die Beratungen innerhalb der Bundesregierung zum BBVAngG dauern weiter an.

Frage von Werner M. • 31.12.2023
Warum bekommen Rentner keine 3000 Euro.Das kannst nicht sein .Die Rentner haben soviel Abgaben bezahlt und die Beamten nicht
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 09.01.2024 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Letztes Jahr wurde bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen ein neuer Tarifvertrag beschlossen, bei der auch die Inflationsprämie ausgehandelt wurde.