Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger M. • 03.02.2024
Nach den Erfahrungen mit Kohl und Merkel stellt es sich als sinnvoll heraus die Amtszeit von Kanzler und Minister zu beschränken. Beispiele gibt es weltweit genug. Wie stehen sie dazu?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.02.2024 von Thorsten Frei CDU

Egal, ob Abgeordneter oder Bundeskanzler, die Bürger entscheiden alle vier Jahre über ein neues Mandat. 

Frage von Tobias V. • 03.02.2024
Sehr geehrter Herr Lortz, wenn ich 2024 ein Haus erwerbe, kann ich damit rechnen, dass mir das Hessengeld rückwirkend gutgeschrieben wird? Vielen Dank im Voraus
Portrait von Frank Lortz
Antwort 12.02.2024 von Frank Lortz CDU

Ich gehe davon aus, dass in absehbarer Zeit Details bezüglich der Handhabung bekannt gegeben werden.

Frage von Peter B. • 03.02.2024
Warum hat sich unter Ihrer Verantwortung als Wirtschaftsminister der Rüstungsexport in Krisengebiete enorm erhöht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Putins auf die Ukraine befindet sich Europa in einer komplett anderen Sicherheitslage

Frage von Nico H. • 03.02.2024
Können Sie mir mitteilen, ob es bereits ein Ergebnis bzgl der Cannabis-Grenzwerte im Straßenverkehr gibt?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Der Expertenrat hat, wie Sie sicherlich wissen, seine Empfehlung abgegeben.

Frage von Stefan S. • 03.02.2024
Sehr geehrter Herr Lindner, Gibt es schon etwas neues bzgl. der veranlassten Gesetzesänderung des EStG , welche am 01.01.2021 in Kraft trat und eine höhere Steuerlast als Gewinn verursacht?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jana M. • 03.02.2024
Wie passt es zur Politik und zu den Aussagen zur Fachkräfteeinwanderung, dass 68% der Ankommenden aus den 8 wichtigsten Asylherkunftsländern nicht als Fachkräfte definiert werden?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Humanitäre Migration von Geflüchteten und die Erwerbsmigration von Fachkräften nach dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz folgen unterschiedlichen gesetzlichen Voraussetzungen.