Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Ich habe dann in Ergänzung zum Ampel-Antrag auch dem Antrag der CDU zugestimmt, weil darin explizit das Wort Taurus erwähnt wurde.
Antwort 30.01.2024 von Daniel Günther CDU
Im Hinblick auf sinkende Steuereinnahmen und eine Vielzahl finanzieller Herausforderungen bleiben auch künftig im Landeshaushalt umfangreiche Einsparungsmaßnahmen erforderlich.
Antwort 16.02.2024 von Bärbel Kofler SPD
Es gilt unsere Demokratie und weltoffene Gesellschaft gegen Rechtsextremismus zu verteidigen
Antwort 08.02.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die AfD-Jugendorganisation sowie drei Landesverbände der AfD werden vom Verfassungsschutz bereits als gesichert rechtsextremistisch eingeschätzt.
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD
Wir interpretieren die Aussagen von Mandatsträgern nicht