Derzeit befinden wir uns bezüglich der Neubesetzung auf einem guten Weg.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Louisa Specht-Riemenschneider wurde von uns Freien Demokraten und Grünen gemeinsam als neue Datenschutzbeauftragte vorgeschlagen
Die jetzigen Regelungen bieten viele Vorteile. Nichtsdestotrotz wird das System regelmäßig evaluiert und verbessert. Genau das will neue neue Koalition angehen!
Die Problematik der 'frozen conflicts' in Osteuropa ist natürlich gut bekannt und selbstverständlich setzt sich die Bundesregierung auf allen Ebenen dafür ein, dass es in der Ukraine nicht dazu kommt.
Als Rostocker ist mir das Thema ebenfalls wichtig, da es um die gerechte Verteilung öffentlicher Mittel und den Umgang mit verschiedenen Sportereignissen geht – von denen es in Rostock ja einige gibt.
Personalentscheidungen werden in den zuständigen Gremien beraten.