Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker U. • 28.03.2024
Schließen Sie sich dem Urteil der aktuellen Prognose der fünf führenden Wirtschaftsinstitute an, wonach die deutsche Wirtschaft mit einemWachstum von 0,1 Prozent angeschlagen sei?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 02.04.2024 von Matthias Mieves SPD

Selbstverständlich ist ein schwaches Wirtschaftswachstum nichts, was man in Wirtschaft und Politik tatenlos laufen lässt.

Frage von Nicholas M. • 28.03.2024
Die Haltung der AfD zu Russland, einem autoritären Regime, weicht stark vom demokratischen Konsens ab. Warum sympathisiert Ihre Partei mit Putin und treten Abgeordnete der AfD im russischen TV auf?
Dr. Götz Frömming
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD
Frage von Wolfgang S. • 28.03.2024
Sehr geehrter Herr Gelbhaar, für wann ist der reelle Einsatz der Objektschutz/Verbrechensverhinderungs-Technologie, Roboter "Spot", auf allen Geländen des Bundes und im öffentlichen Raum geplant?
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 02.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die Deutsche Bahn testet in München den Roboterhund „Spot“, um Züge frei von Graffiti zu halten und Vandalismus vorzubeugen.

Frage von Martin K. • 28.03.2024
Bald soll ein Vertrag mit der WHO geschlossen werden. Wird die FDP dem zustimmen? Bliebe es danach in unserer Souverenität, Pandemien in Deutschl. auszur. oder wird dann d. Souverenität abgegeben?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Johanna K. • 28.03.2024
Wann werden die Bundesregierung und die FDP endlich die notwendige Ergänzung zu dem Wohnungseigentumsgesetz vornehmen?
Portrait von Judith Skudelny
Antwort 24.04.2024 von Judith Skudelny FDP

Eine Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes [...] ist derzeit nicht geplant. So eine Sonderregelung würde die Regelungssystematik des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) durchbrechen, das sich an vergleichbaren Situationen im Verbandsrecht orientiert.