Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Inflationsausgleichsprämie ist im Zusammenhang mit der Preissteigerung eine zeitlich beschränkte freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Die Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie ist kein gesetzlicher Anspruch.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.04.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das gesetzliche verankerte Werbeverbot für Anbauvereinigungen dient ebenfalls der Prävention.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bitte präzisieren Sie Ihre Frage, damit der Zusammenhang klar wird.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich verweise auf meine Antwort vom 15.10.2022.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 09.04.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider gehören Zeugnisse mit der Schulakte zu den offiziellen Schuldokumenten, auf denen eine Namensänderung ohne erfolgten standesamtlichen Eintrag noch nicht möglich ist. Überall sonst wird dies im schulischen Kontext (i.d.R.) bereits möglich gemacht.

Portrait von Max Schad
Antwort 12.04.2024 von Max Schad CDU

Der Nachtragshaushalt soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Ein genauer Zeitpunkt kann daher im Moment ebenso nicht genannt werden wie wie eine mögliche Rückwirkung.