Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank H. • 15.12.2006
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 19.12.2006 (...) Die in der Sommerpause geführte Debatte um einen Gruppenantrag zum Thema Nichtraucherschutz war nicht durch unterschiedliche Zielvorstellungen verursacht, sondern durch unterschiedliche Einschätzung bezüglich der Regelungskompetenzen. Die Antragsteller des Gruppenantrags sahen in ihrem Antrag eine generelle Bundeszuständigkeit für eine gesetzliche Regelung für den Nichtraucherschutz vor. Ein effektiver Antrag muss nicht nur gut gemeint, sondern auch gut gemacht sein. (...)
Frage von Andreas Dr. med. H. • 15.12.2006
Antwort von Uwe Schummer CDU • 29.12.2006 Sehr geehrter Dr. med. Heinrichs,
Frage von Andreas Dr. med. H. • 15.12.2006
Antwort von Uwe Schummer CDU • 29.12.2006 Sehr geehrter Dr. med. Heinrichs,
Frage von Wolfgang B. • 15.12.2006
Antwort von Martin Gerster SPD • 26.01.2007 (...) Ich persönlich halte die Reform zwar auch nicht für einen großen Wurf, bin aber bereit, den gefundenen Kompromiss trotz gewisser Zweifel mitzutragen. Dementsprechend werde ich auch abstimmen, ggf. (...)
Frage von Gerd B. • 15.12.2006
Antwort ausstehend von Franz-Josef Holzenkamp CDU Frage von Petra B. • 15.12.2006
Antwort von Martina Krogmann CDU • 15.12.2006 (...) Die skandalöse Praxis bei den Spätabtreibungen und die hohe Zahl der nach der 23. Schwangerschaftswoche abgetriebenen Kinder macht eine Reform des Abtreibungsrechts dringend erforderlich! In den Koalitionsverhandlungen konnte auf Initiative der Union erreicht werden, dass die vom Bundesverfassungsgericht im Jahr 1992 auferlegte Beobachtungs- und Nachbesserungspflicht im Koalitionsvertrag verankert wurde. (...)
