Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Brigitte N. • 19.01.2026
Könnte Deutschland/EU Herrn Trump Paroli bieten, indem Exportgüter mit der eigenen! Mehrwertsteuer belastet werden?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 19.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau N.,

Frage von Furkan D. • 19.01.2026
Herr Lange, wie sollte Deutschland mit der EU auf US-Zölle im Kontext Grönland reagieren, welche Rolle spielt das Anti-Coercion-Instrument und wären US-Staatsanleihen ein Mittel in Verhandlungen?
Portrait von Bernd Lange
Antwort 19.01.2026 von Bernd Lange SPD

Europa sollte geschlossen auf US-Zölle reagieren und das Anti-Coercion-Instrument nutzen; Finanzinstrumente spielen dabei keine direkte Rolle.

Frage von Furkan D. • 19.01.2026
Herr McAllister, wie sollte Deutschland mit der EU auf US-Zölle im Kontext Grönland reagieren, welche Rolle spielt das Anti-Coercion-Instrument und wären US-Staatsanleihen ein Mittel in Verhandlungen?
Portrait von David McAllister
Antwort 23.01.2026 von David McAllister CDU

Ziel bleibt es, besonnen, verhältnismäßig und regelbasiert zu handeln. Dabei ist das Anti-Coercion-Instrument (ACI) der Europäischen Union eine mögliche Option. Dieses Instrument schafft erstmals einen klaren rechtlichen Rahmen, um auf wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen von Drittstaaten reagieren zu können.

Frage von Jürgen K. • 19.01.2026
80% der Bäume sind krank. Ihr CSU-Vorgänger Zimmermann handelte einst bei 34% historisch entschlossen. Herr Minister, wie wollen Sie dieses Erbe antreten und das stille Sterben unserer Heimat beenden?
Alois Rainer MdB
Antwort ausstehend von Alois Rainer CSU
Frage von Jürgen K. • 19.01.2026
Väter-Lobbys etablieren das Dogma "Umgang um jeden Preis", sodass Kinder sogar ohne gemeinsame Sprache zum Vater gezwungen werden. Wann beenden Sie diesen ideologischen Einfluss in Jugendämtern?
Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort ausstehend von Ulle Schauws BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jürgen K. • 19.01.2026
Experten kritisieren die Ökonomisierung der Bildung durch Datenregister. Warum halten Sie an Selektion und privaten Einflüssen fest,statt die von der UN geforderte inklusive Schule für alle umzusetzen
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort ausstehend von Oliver Kaczmarek SPD