Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Harald Ebner
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
80 %
4 / 5 Fragen beantwortet
Zum Profil
Frage von Peter S. •

Sind sie für ein Verbot bzw die Prüfung, um die AFD zu verbieten ?

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr S.,

ja, auf jeden Fall und das schon lange, was auch letzte Legislatur deutlich wurde, als ich einen entsprechenden Antrag im Bundestag als Mitantragsteller mitgezeichnet habe (Drucksache 20/14105). Im Übrigen ist die Position von Bündnis 90/Die Grünen und meiner Fraktion dazu öffentlich nachlesbar. Wir werben unvermindert bei den demokratischen Fraktionen im Bundestag für den Anstoß eines entsprechenden Verbotsprüfungsverfahrens.

Mit freundlichen Grüßen

Harald Ebner

 

Was möchten Sie wissen von:
Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Harald Ebner
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Weitere Fragen an Harald Ebner