Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort von Marlene Mortler
CSU
• 02.02.2017

(...) Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf "Cannabis als Medizin" im Mai 2016 gebilligt. Danach fand im Juli 2016 die erste Lesung im Deutschen Bundestag statt. (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 20.01.2017

(...) Ich freue mich daher sehr, dass Bayern hier wieder eine Vorreiterstellung einnimmt und diese Quote einführen wird. Die Landarztquote bedeutet, dass Studienplatzbewerber, die sich freiwillig verpflichten, nach dem Abschluss ihrer medizinischen Ausbildung für einen gewissen Zeitraum in einem unterversorgten Gebiet zu praktizieren, in der Vorabquote bei der Zuteilung der Studienplätze vorrangig berücksichtigt werden. Durch das neue System soll für engagierte junge Leute ein weiteres Kontingent für Studienplätze geschaffen werden, um somit zeitnah die drohende Lücke in der hausärztlichen Versorgung zu schließen. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 12.01.2017

(...) leider konnte der Bundestag nicht wie geplant das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften noch im vergangenen Jahr auf den Weg bringen. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 12.01.2017

(...) dass das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften nicht mehr im letzten Jahr verabschiedet werden konnte, lag in erster Linie an Verfahrensgründen und einer komplizierten Ressortabstimmung. Die daraus resultierende technische Verzögerung ist für die Betroffenen absolut bedauernswert. (...)

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