Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort von Kathrin Vogler
Die Linke
• 15.01.2025

Nach erfolgter Anhörung wird dieser Gesetzentwurf nicht mehr behandelt und auch nicht verabschiedet.

Portrait von Lisa Knack
Antwort von Lisa Knack
CDU
• 10.04.2025

Sollte es Auffälligkeiten geben informiert das zuständige Gesundheitsamt im Bezirk. Sollte es eine schwerwiegende Verunreinigung sein, welche ganz Berlin umfasst greift die Senatsverwaltung ein und informiert über Pressemitteilungen und Social Media.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
Die Linke
• 09.12.2024

unsere Kritik am Gesetzentwurf und unsere Position zur Verbesserung der Situation der Krankenhäuser können Sie in unserem Entschließungsantrag nachlesen, den wir in den Bundestag eingebracht haben: https://dserver.bundestag.de/btd/20/134/2013412.pdf.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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