Was müsste passieren, damit die wichtige Neubaustrecke Hamburg-Hannover vor 2050 fertiggestellt wird? Warum bekommen andere Länder solche Projekte deutlich schneller umgesetzt?
Sehr geehrter Herr S.,
danke für Ihre Frage.
Ein solches Projekt sollte von Planungsbeginn an in maximal 15-20 Jahren umsetzbar sein. Dafür ist ein ganzes Bündel an Maßnahmen erforderlich. Im der "Ampel"-Zeit wurden alle Schienenprojekte zum "überragenden öffentlichen Interesse" erklärt, was Entscheidungen in Abwägungsprozessen zugunsten der Schienenprojekte vereinfacht. Dass die jetzige Koalition dieses Istrument auf alle Verkehrsprojekte ausgeweitet hat ist nicht hilfreich. Wer alles beschleunigen will, beschleunigt am Ende gar nichts. Das Setzen von Prioritäten ist also eine Beschleunigungsmaßnahme, da Geld, Planungs- und Baukapazitäten immer beschränkt sein werden. Wichtig ist darüber hinaus, dass zügig politische Entscheidungen getroffen werden. Die NBS Hamburg - Hannover wurde völlig unnötig im politischen Prozess um neun Monate verzögert, indem viermal der Tagesordnungspunkt abgesetzt wurde. Ebenso wichtig ist die Finanzierung: Diese muss für Planungs- wie Baukosten gesichert werden. Beides ist im konkreten Fall leider nicht so. Weitere Maßnahmen in Stichworten: Planungen in enger Anstimmung mit dem EBA (Genehmigungsbehörde) und den Baufirmen, hohe Qualität der Planung, Digitalisierung, Vermeidung von Doppelprüfungen usw.
Im konkreten Fall ist sehr zu hoffen, dass es keine weiteren Störfeuer aus einzelnen niedersächsischen Bundestagswahlkreisen und vom nidersächsischen Verkehrsminister und Ministerpräsidenten kommt. Die Neubaustrecke ist dringend erforderlich und dient auch dem Regionalverkehr in Niedersachsen.
Ich verweise auf unseren Antrag zur beschleunigten Umsetzung von Schienenprojekten: https://www.matthias-gastel.de/infrastrukturvorhaben-im-schienennetz-effektiv-beschleunigen/
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Gastel
Weitere Fragen an Matthias Gastel
Die Herausforderungen in der Pflege sind enorm: Immer weniger Jüngere befinden sich im Erwerbsleben und zahlen in die Pflegekasse ein, während es immer mehr meist ältere Menschen mit Pflegebedarf gibt.
Wir sind im Bundestag sehr strikt auf Fachgebiete aufgeteilt und spezialisiert. Ich habe mich aber schlau gemacht und kann Ihnen mitteilen:
Die Schiene braucht dringend mehr Kapazität. Nur dann können Züge wieder pünktlicher werden. Dies setzt aber eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung voraus. Dass trotz des Sondervermögens in Höhe von 400 Mrd. Euro für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur Planungen gestoppt und baureife Projekte nicht in den Bau gehen können, ist ein Skandal.
Im Fern- und Güterverkehr entscheiden alleine die EVU, ob sie ihre Züge bzw. Lokomotiven mit ETCS ausstatten. Für einige Strecken ist dies aber die Voraussetzung.