Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Renate K. • 15.10.2026
Sind die nachfolgenden Maßnahmen das "Gerechtigkeitsprogramm" das unser Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung vom 14.10.2026 meinte?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Sie werfen sehr viele Themen in einen Topf, die Sie allesamt gleichsetzen. Das wird der Realität und der Rechtslage aber nur bedingt gerecht.

Frage von Peter H. • 15.10.2026
Wie positionieren Sie und Ihre Fraktion sich zu den im TAB-Bericht des Bundestages (2023, Drucksache 20/5646) offiziell anerkannten athermischen Risiken des Mobilfunks?
Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 03.11.2026 von Jakob Blankenburg SPD

Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes von zentraler Bedeutung. Wir sind uns der Verantwortung bewusst, diesen Ausbau in Einklang mit einem verlässlichen, wissenschaftlich fundierten Gesundheitsschutz zu gestalten.

Frage von Michael S. • 15.10.2026
Mich würde interessieren ob die Regierung geplant hat auf die kommende Zuckersteuer darauf noch die Mehrwertsteuer zu erheben, so wie bei Kraftstoff auch Mehrwertsteuer auf die Mineralölsteuer !?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Axel F. • 15.10.2026
Herr Minister Bilger, beim begleiteten Fahren ab 17 ist die Fahrprüfung bereits bestanden, bei der geplanten Laienausbildung nicht. Warum halten Sie beides für vergleichbar?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 16.10.2026 von Steffen Bilger CDU

Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.

Frage von Hannes M. • 15.10.2026
5
Stimmt es dass du und die übrige Grünen-Spitze „sauer“ bist über die Fortführung der Berliner Koalitionsverhandlungen? Kannst du das bitte angesichts der Alternativen einordnen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wilhelm H. • 15.10.2026
2
Hallo Herr Orthey, Die CDU hat das Problem, dass Frau Reiche im Augenblick etwa 75% der Bürger Deutschlands (YouGov) mit ihren Entwürfen zum EEG und zum Netzpaket verärgert. Was meinen Sie dazu?
Antwort ausstehend von Harald Orthey CDU