Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort von Simone Borchardt
CDU • 25.06.2025

Ich werde mich einsetzen, spätestens im kommenden GKV-Finanz­stabilisierungsgesetz eine echte Halbierung der Beiträge vorzunehmen.

Portrait von Julia-Christina Stange
Antwort von Julia-Christina Stange
Die Linke • 11.06.2025

Ich kann klar sagen, dass ich die Doppelverbeitragung für ungerecht halte.

Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort von Lars Düsterhöft
SPD • 02.06.2025

Die Suche nach Verantwortlichkeiten liegt in diesem Fall nicht darin, Schuldige für damalige Konstruktionsfehler zu suchen – sondern darin, aus diesen Fehlern die richtigen Schlüsse zu ziehen: Wir brauchen ein dauerhaft höheres Investitionsniveau in unsere Infrastruktur, d.h. Konkret mehr Investitionen in laufende Kontrolle und Instandhaltung, konsequente Erneuerung maroder Infrastruktur und auch bessere und frühzeitige Kommunikation mit den Bürger*innen.