Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hanka Mittelstädt
Antwort von Hanka Mittelstädt
SPD
• 10.08.2025

Gerne können Sie Ihre Informationen zu der von Ihnen angezeigten Sondersituation von Agri-PV im Biobereich an mein Ministerium senden. Für gute Anregungen an der Nahtstelle Landwirtschaft und Erneuerbare Energien sind wir immer offen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 16.07.2025

Die Fraktion beschloss die Zulagenerhöhung organisatorisch neu zu bewerten – ohne Mehrkosten für den Steuerzahler.

Portrait von Vinzenz Glaser
Antwort von Vinzenz Glaser
Die Linke
• 24.07.2025

Die Linke unterstützt "Stop Killing Games": Gekaufte Spiele müssen nutzbar bleiben – Offline-Zugang und Verbraucherschutz statt willkürlicher Abschaltungen.

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 13.08.2025

Eine Mehrheit, die über die Stimmen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD hinausgeht, ergibt sich im parlamentarischen Alltag regelmäßig aus identischem Abstimmungsverhalten der anderen Fraktionen. Eine Zusammenarbeit mit der Linken oder der AfD ist dafür nicht erforderlich und findet seitens der CDU/CSU nicht statt.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort von Maria-Lena Weiss
CDU
• 04.07.2025

Teile Ihre Auffassung, dass eine spürbare Entlastung bei der Stromsteuer Priorität haben muss. Dafür setze ich mich im parlamentarischen Verfahren weiter ein.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 11.07.2025

Wie ganz genau eine Notfallversorgung zu organisieren ist bzw. aufgebaut sein sollte, sollte von Expertinnen und Experten erarbeitet bzw. bestimmt werden

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