Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ute M. • 12.05.2026
Ihre Rolle bei der gescheiterten Entlastungsprämie - Wieso haben Sie nicht rechtzeitig reagiert, um die Abstimmungsniederlage im Bundesrat zu verhindern?
Portrait von Michael Meister
Antwort 12.05.2026 von Michael Meister CDU

Guten Tag, Frau M.,

 

Frage von David V. • 12.05.2026
Sehr geehrte Frau König, seit 2007 wurde das Elterngeld nicht erhöht, hat also inflationsbedingt abgenommen. Die Diäten der MdBs wurden seit 2007 um 69% erhöht. Wie bewerten Sie das?
Portrait von Anne König
Antwort 18.06.2026 von Anne König CDU

ür die CDU/CSU-Fraktion und mich persönlich ist klar: Mögliche Einsparungen im Haushalt dürfen nicht nach dem Prinzip des pauschalen Kürzens erfolgen, und gerade beim Elterngeld sehen wir Einschnitte besonders kritisch

Frage von Elmar S. • 12.05.2026
Wie würde sich eine Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze finanz-und gesellschaftspolitisch auswirken
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.09.2026 von Matthias Miersch SPD

Grundsätzlich sehe ich eine vollständige Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenzen eher skeptisch. Lassen Sie mich dazu einmal auf die Vor- und Nachteile einer Abschaffung eingehen.

Frage von Martin J. • 12.05.2026
Wie definieren Sie "von deutschen Vorfahren abstammend"? Ein Elternteil deutsch? Oder beide Elternteile deutsch? Auch die Großeltern? Oder reicht schon ein einzelner Deutscher in der Ahnenkette?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage, aber meine Aussage ist klar verständlich und bedarf keiner weiteren Erläuterung.

Frage von Karlheinz V. • 12.05.2026
Sehr geehrter Herr Minister, nach der missbräuchlichen Verwendung von Geldern aus dem europäischen Coronahilfsfonds d.Spanien frage ich mich,welche Konsequenz die dt. Regierung daraus ziehen wird.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD