Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 26.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Die Straßenverkehrsbehörde im PK 38, mit der ich hierzu schon Kontakt hatte, wird das Anliegen auf der neuen Rechtsgrundlage neu bewerten und ggf. entsprechende Anordnungen treffen. Ich werde dort beizeiten nachfassen.

Frage von Simon B. • 26.02.2026
Wer hat das Heizungsgesetz beschlossen?
Portrait von Konrad Körner
Antwort 09.03.2026 von Konrad Körner CSU

GEG 2020 beschlossen. Ampel-Reform („Heizungsgesetz“: 65-%-Vorgabe für erneuerbare Energien bei neuen Heizungen) wird von Schwarz-Rot nun wieder zurückgenommen.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 03.03.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen die Studiengebühren für internationale Studierende abschaffen.