Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul C. • 05.09.2026
Welche parlamentarischen Initiativen planen Sie im Abgeordnetenhaus, um die Vergabe landeseigener Kultur- und Wissenschaftsförderung frei von politischen Gesinnungsprüfungen zu halten?
Antwort ausstehend von Michael Lüders BSW
Frage von Paul C. • 05.09.2026
Wie setzen Sie sich im Abgeordnetenhaus dafür ein, dass die Berliner Polizei Versammlungsverbote und Einsätze bei Palästina-Protesten wieder strikt an Verhältnismäßigkeit und Grundrechten ausrichtet?
Antwort 09.09.2026 von Michael Lüders BSW

Ich werde mich im Rahmen meiner Möglichkeiten uneingeschränkt dafür einsetzen, dass friedliche Demonstrationen unbehelligt durchgeführt werden können.

Frage von Paul C. • 05.09.2026
Was ist die wichtigste Veränderung, die Sie als Abgeordneter für die Menschen in Neukölln erreichen wollen – und wie wollen Sie sie konkret umsetzen?
Antwort ausstehend von Michael Lüders BSW
Frage von Paul C. • 05.09.2026
Was ist die wichtigste Veränderung, die Sie als Abgeordneter für die Menschen in Neukölln erreichen wollen – und wie wollen Sie sie konkret umsetzen?
Portrait von Nader Khalil
Antwort ausstehend von Nader Khalil BSW
Frage von Heike B. • 05.09.2026
Unsere Gasspeicher sind nur hab gefüllt. Was erwägen Sie zu unternehmen, um dies in den nächsten Wochen zu ändern und unsere Versorgungssicherheit zu gewährleisten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 07.09.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau B.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Heike B. • 05.09.2026
Als Oppositionspolitiker haben Sie oft den Taurus für die Ukraine gefordert. Inwieweit hat sich Ihre Position diesbezüglich geändert?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 07.09.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau B.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.