Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.05.2026 von Helge Lindh SPD
Den runden Tisch, auf den Sie sich beziehen, hatte in der Ampelregierung die seinerzeitige Tierschutzbeauftragte, Ariane Kari, ins Leben gerufen. Als erste Bundestierschutzbeauftragte einer Bundesregierung hatte sie zahlreiche Initiativen angestoßen, Gutachten erstellt, Gesetzentwürfe bewertet und eben auch den Runden Tisch zur Lage der Tierheime initiiert.
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Sehr geehrter Herr Klingbeil, Wann wird die amtsangemessene Alimentation für Bundesbeamte umgesetzt?
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 08.06.2026 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das BMI hat einen Entwurf für ein entsprechendes Gesetz vorgelegt. Noch ist das Gesetz nicht beschlossen. Ich halte eine Reform für notwendig, aber mit Augenmaß
Antwort 07.05.2026 von Stella Merendino Die Linke
Der Termin ist noch nicht bekannt, wann das Kabinett sich mit dem Referentenentwurf des Bundesalimentationsgesetzes befasst.