Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christine V. • 22.12.2025
Wird der Nachfolger des Riesters Minderungsbeiträge, wie aktuell nach §92a EStG definiert, ermöglichen?
Portrait von Michael Thews
Antwort 22.01.2026 von Michael Thews SPD

Da sich der vorliegende Gesetzentwurf allerdings noch nicht einmal im parlamentarischen Verfahren befindet, kann ich Ihnen zu den zukünftigen Regelungsgehalten keine Auskunft geben.

Frage von Sven S. • 22.12.2025
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Sollen berufsständische Versorgungseinrichtungen aufgelöst werden und die Mitglieder ebenfalls in die DRV einzahlen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Felix H. • 22.12.2025
Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind, zudem zur Resilienz v. Gerichten?
Portrait von Sarah Timmann
Antwort 22.01.2026 von Sarah Timmann SPD

Wir entwickeln das Verfahren unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH weiter.

Frage von Tilman K. • 22.12.2025
Aus welchen Gründen beschränkt die AfD ihren Ihren Antrag Bt. Drs. 21/3301 v. 16.12.2025 unter Kap. III v.a. Nr 17, 20 u. Kap. IV Nr 8 auf gemeinnützige Organisationen?
Antwort ausstehend von Marc Bernhard AfD
Frage von Bernhardt S. • 22.12.2025
Sehr geehrter Herr Schwarze, wir begrüßen, dass die unlogisch und intransparent geplante Flüchtlingsunterkunft in Alt-Stralau 63–65 gestoppt wurde. Welche Pläne gibt es nun für diesen Standort?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 07.01.2026 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da unterschiedliche Informationen kursieren, habe ich in einer schriftlichen Anfrage nach dem aktuellen Planungsstand gefragt.

Frage von Maria C. • 22.12.2025
Ist eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung möglich?
Portrait von Nina Warken
Antwort 04.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.