Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort ausstehend von Manuela Ripa ÖDP
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 27.01.2026 von Felix Schreiner CDU

Das ist kein Fortschritt, sondern Realitätsverweigerung.

Antwort ausstehend von Benjamin Dominik Nolte AfD
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Die EU sollte sich auf jene Bereiche konzentrieren, in denen sie einen Unterschied für die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lebenswirklichkeit der Bevölkerung machen kann, etwa im Bereich der Besteuerung großer Konzerne. In anderen Bereichen brauchen wir weniger Europa, wenn die Eingriffe der EU und die Zentralisierung die Demokratie in den Mitgliedstaaten schwächen oder die soziale und ökonomische Situation in den Mitgliedstaaten verschärfen.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Ludwig CSU

Allerdings fällt auch eine solche Forderung zunächst unter die durch das Grundgesetz geschützte Meinungsfreiheit. In einer pluralistischen Demokratie müssen auch Positionen, die viele für falsch oder problematisch halten, grundsätzlich geäußert werden dürfen.