Antwort 18.06.2026 von Daniel Baldy SPD
Unser Ziel ist eine langfristig stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.
Unser Ziel ist eine langfristig stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.
Die Absicherung des freien Mandats ist wichtig. Zugleich prüfen wir Regeln zu Diäten und Altersbezügen regelmäßig auf Fairness und Generationengerechtigkeit.
Meine Position hat sich nicht geändert: Alle erteilten Aufnahmezusagen müssen eingehalten werden. Das habe ich gesagt, und dabei bleibe ich.
Wie verurteilen den russischen Angriffskrieg klar und setzen uns für einen gerechten Frieden in der Ukraine ein.