Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ivan S. • 22.06.2024
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.07.2024

Die Umsetzung der noch offenen Vorhaben des Koalitionsvertrags befindet sich noch in der Planung. Ich kann Ihnen daher noch keine Auskunft zu Zeitplan und nächsten Schritten geben.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 28.06.2024

Grundsätzlich gilt heute in der EU das sogenannte Dublin-Verfahren.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 18.06.2024

Menschen, die nach Aufnahme durch ein Landesaufnahmeprogramm in Deutschland heimisch geworden sind und sich für die Beantragung der deutschen Staatsangehörigkeit entscheiden, brauchen also nicht mehr vorab eine Niederlassungserlaubnis beantragen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 18.06.2024

In den aktuellen Anwendungshinweisen des BMI ist jede Aufenthaltserlaubnis nach dem Aufenthaltsgesetz anrechenbar.

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