In den letzten Wochen haben wir einen Vorgeschmack von den Folgen des Klimawandels bekommen. Wie will die Bundesregierung die Wirtschaft gegen den Klimwandel sichern?
Sehr geehrter Herr Frei,als Bundeskanzler Merz den Klimawandel anerkannt hatte, so ließ er den markanten Nebensatz "Klimaschutz darf unsere industrielle Basis nicht gefährden" fallen. Dieser Tage berät die Politk über die Bedrohung der Niedrigpegel für die deutsche Industrie. In diesem Lichte lassen Sie mich doch den Satz zu der *Klimawandel* darf unsere industrielle Basis nicht gefährden umdeuten. Einst wurden Klimakleber beschuldigt den Menschen wertvolle Arbeitsstunden zu stehlen. Heute erledigen Hitze und Trockenheit das an Ihrer Stelle. Wenn die Bundesregierung das Credo, die Sicherung des Industriestandortes Deutschlands, wirklich ernst nimmt, warum tut sie dann so wenig gegen den Klimaschutz? Tempolimit, Wärmepumpen, Windräder. 3 Schlagworte für nahezu keinen Fortschritt. Ich weiß, wenn nur der Deutsche das Klima rettet, bringt das nichts. Aber sollte die 3. größte Konjukturnation der Welt dies schaffen hätte das eine strahlende Vorbildfunktikon.
Sehr geehrter Herr J.,
die Bundesregierung steht zum Ziel der Klimaneutralität und zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens. Dabei wollen wir Klimaschutz, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und sozialen Ausgleich miteinander verbinden. Ein Industrieland wie Deutschland kann seine Klimaziele nicht erreichen, wenn es seine industrielle Basis verliert. Es muss vielmehr gelingen, Klimaschutz zum Motor für Innovation, Investitionen und neue Wertschöpfung zu machen. Zur Anpassung gehören unter anderem ein besserer Hochwasser- und Küstenschutz, Maßnahmen gegen Wasserknappheit und Trockenheit und eine widerstandsfähigere Verkehrsinfrastruktur. Die aktuellen Probleme beim Gütertransport auf Flüssen zeigen außerdem, dass wir kurzfristig Ausweichmöglichkeiten für betroffene Unternehmen schaffen müssen. Beim Klimaschutz setze ich stärker auf Innovation, Technologieoffenheit und marktwirtschaftliche Instrumente wie die CO₂-Bepreisung als auf immer neue Verbote und kleinteilige Vorgaben. Das gilt auch für die Energieversorgung: Wir brauchen mehr erneuerbare Energien, ausreichende Netze, Speicher und regelbare Kraftwerke, damit Klimaschutz und Versorgungssicherheit zusammenpassen. Die Maßnahmen müssen schneller umgesetzt und für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen verlässlich planbar werden. Vor allem müssen die knapper werdenden finanziellen Ressourcen deutlich effizienter als bisher eingesetzt werden. Die bisherige Subventionspolitik ist zu teuer und treibt den Strompreis weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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Richtig ist, dass ich in der Sendung so bezeichnet wurde. Das war keine Selbstzuschreibung.
Dass diese herausfordernd sind, liegt auf der Hand. Deshalb ist es richtig und notwendig, dass der Bund sorgsam mit Steuergeldern umgeht und seiner Vorbildfunktion gerecht wird.
Mir ist auch weiterhin wichtig, dass die psychotherapeutische Versorgung nicht geschwächt wird und dass die angekündigten Verbesserungen auch in der Praxis ankommen.
Die laufende GKV-Reform zielt ausdrücklich darauf, den Kostenanstieg zu begrenzen und eine hochwertige Versorgung zu sichern.