Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 04.08.2026
Welche konkrete Zielsetzungen haben Sie an die unteren Wasserwirtschaftsbehörden gegeben, um den vorzeitigen Abfluss von Oberflächenwasser und nachfolgende Trockenheit zu reduzieren?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 12.08.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hierzu hat das Land unter Federführung des Umweltministeriums und unter breiter Beteiligung der weiter betroffenen Ressorts und einschlägiger Verbände im Jahr 2022 die Strategie zum Umgang mit Wassermangel erarbeitet, in der die Handlungserfordernisse mit einem konkreten 12-Punkteplan für einen verbesserten Umgang mit Wasserknappheit dargestellt sind

Frage von Dirk H. • 04.08.2026
Wie bewerten Sie die neuen Umweltschutzgesetze, die Klagen gegen klimaschädliche Projekte erschweren sollen? Befürchten Sie, dass dadurch der Rechtsschutz für Klima- und Umweltschutz geschwächt wird?
Portrait von Bernhard Hoppe-Biermeyer
Antwort ausstehend von Bernhard Hoppe-Biermeyer CDU
Frage von Dirk H. • 04.08.2026
"Warum werden Klagemöglichkeiten im Umwelt- und Klimaschutz eingeschränkt, obwohl der Klimawandel schneller voranschreitet und Gerichte ein wichtiges Kontrollinstrument des Rechtsstaats sind?"
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 04.08.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr H.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Dirk H. • 04.08.2026
"Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die Bevölkerung besser vor den gesundheitlichen Folgen von Hitzewellen und den Auswirkungen des Klimawandels zu schützen – insbesondere ältere
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU