Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Soziale Gerechtigkeit
Antwort 01.03.2026 von Patrick Miguel Moreira Costeira BSW

Sie sprechen damit einen der kritischsten Punkte der baden-württembergischen Verkehrspolitik an.

Portrait von Luna Monteiro Bailey
Antwort 04.03.2026 von Luna Monteiro Bailey Die Linke

Wir unterstützen das Bürgerbegehren zum Erhalt der oberirdischen Gleise. Aus unserer Sicht braucht Stuttgart für eine klimafreundliche Verkehrswende mehr Schieneninfrastruktur und nicht weniger.

Portrait von Juliane Becker
Antwort 01.03.2026 von Juliane Becker FDP

Ich stehe weiterhin zu Stuttgart 21 als Infrastrukturprojekt.

Antwort ausstehend von Christian Köhler AfD
Antwort ausstehend von Markus Reiners CDU
Portrait von Konrad Körner
Antwort 09.03.2026 von Konrad Körner CSU

§188 StGB gibt Politikern kein Sonderrecht: Er verschärft nur Strafen bei Diffamierung von Amts- und Mandatsträgern, um demokratische Arbeit zu schützen.