Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried B. • 25.05.2008
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.05.2008 (...) die wiederholten Diebstähle, die Sie erleben mussten, finde ich sehr schlimm. Dass Ihnen im Gegenzug die übermäßige Onlineüberwachung "bitter aufstößt", kann ich verstehen. Da werden wirklich Wachsamkeit und Engagement an der falschen Stelle betrieben, während sie woanders dringend notwendig wären. (...)
Frage von Gregor S. • 22.05.2008
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 22.05.2008 (...) Ihre heutige Frage an mich lautet: "Wer von uns beiden lügt?" (...)
Frage von Oliver W. • 22.05.2008
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Claudia M. • 21.05.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 23.05.2008 (...) Die SPD ist für ein Verbot von Streubomben und hat auch innerhalb der Koalition – gegen die Union - durchgesetzt, dass Deutschland dieses Verbot auf internationaler Ebene vorantreibt. Ich setze mich für verbindliche Rüstungsexportrichtlinien innerhalb der Europäischen Union ein, Ziel ist eine generelle europäische Norm. (...)
Frage von Daniel S. • 21.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.05.2008 Sehr geehrter Herr Schweitzer,
ich wiederhole: Ihre
mail vom 17. Mai 2008 ist ausländerfeindlich und voller Vorurteile. Sie hetzen.
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Paul H. • 21.05.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 13.06.2008 (...) Überdies liegen belastbare Informationen über die Kriminalitätsentwicklung bei Ausländern und bei Deutschen vor, die für Sie sicher von Interesse sind. Diese Zahlen deuten aber gerade nicht in die von Ihnen vermutete Richtung: Ausweislich der Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik 2007 ist die Zahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen (aller Altersgruppen) im Vergleich zum Vorjahr um 2,5 % auf 490.278 zurückgegangen, während die Zahl der deutschen Tatverdächtigen um 1,4 % auf 1.804.605 gestiegen ist. Ursächlich hierfür sind neben diversen anderen Faktoren vor allem auch die verstärkten Integrationsbemühungen des Bundes und der Länder. (...)