Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 19.08.2026
Welche Voraussetzungen fehlen der SPD-Fraktion noch zur Wahrnehmung der verfassungspolitischen Schutzpflicht des Bundestages für ein AfD-Verbot, und verweigern Sie eine Initiative ohne die Union?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 07.10.2026 von Matthias Miersch SPD

Erst jüngst habe ich im Bundestag betont, dass aus meiner Sicht ein Verbotsverfahren gegen die AfD notwendig ist.

Frage von Andrea Martina H. • 19.08.2026
Wann nutzen Sie Ihr Amt als Tierschutzbeauftragte, um das Bundesrecht so zu ändern, dass Tierretter verletzte Großvögel sofort per NetGun sichern dürfen, statt auf Behördenerlaubnisse zu warten?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 31.08.2026 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

Frage von Sandy W. • 19.08.2026
Aggression und Radikalisierung folgen oft aus Ohnmachtsgefühl. Warum stärken wir nicht die psychologische Bildung und Selbstreflexion als Prävention, statt an professioneller Unterstützung zu sparen?
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort ausstehend von Thomas Jarzombek CDU
Frage von Andrea Martina H. • 19.08.2026
Wann reformiert der Bund das Naturschutzrecht, damit Tierretter in Thüringen Großvögel sofort per NetGun retten dürfen, statt auf langwierige Genehmigungen lokaler Behörden zu warten?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 25.09.2026 von Christian Hirte CDU

Im Fall der Störchin Lilli bestätigt der NABU Sömmerda, dass zunächst die Zustimmung der unteren Naturschutzbehörde erforderlich war. Nach deren Erteilung wurden zwei Fangversuche mit einer NetGun unternommen, die wegen der weiterhin guten Flugfähigkeit des Tieres erfolglos blieben.

Frage von Andrea Martina H. • 19.08.2026
Warum blockiert das Artenschutzrecht die Rettung flugfähiger, aber schwer verletzter Großvögel per Netzgewehr so lange, bis die Tiere völlig entkräftet und kaum noch zu fangen sind?
Portrait von Zoe Mayer
Antwort ausstehend von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Achim S. • 19.08.2026
Werden Sie sich in der kommenden Legislaturperiode für den Ausbau der Zugverbindungen von und nach Naumburg einsetzen?
Portrait von Stefan Garthoff
Antwort 19.08.2026 von Stefan Garthoff BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja.Wir werden uns in der kommenden Legislaturperiode nachdrücklich für bessere Zugverbindungen von und nach Naumburg einsetzen