Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 21.01.2026
Sie sind einer der prominentesten Abrüstungsbefürworter u. EU-Verteidigungsarchitektur-Gegner Ihrer nationaldeutschen Linkspartei. Bleiben Sie bei Ihrem Nein zu einer europ. Verteidigungsarchitektur?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 21.01.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ein kollektiven Sicherheitssystem bedeutet nicht die Aufgabe der Kontrolle der Bundeswehr durch das Parlament bzw. die Schaffung einer "EU-Verteidigungsarmee".

Frage von Felix H. • 21.01.2026
Sind in NRW bzw. Ihrer Fraktion Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 25.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Derzeit sind mir keine Fälle bekannt, in denen in NordrheinWestfalen ukrainischen Vertriebenen oder ukrainischen Staatsangehörigen schriftlich eine Abschiebung in die Russische Föderation angedroht wurde.

Frage von horst G. • 21.01.2026
Herr Merz Sie bezeichnen den Atomausstieg als schweren Fehler, wie gedenken Sie als Bundeskanzler mit Richtlinenkompetenz diesen zu korrigieren
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 21.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr G.,

Frage von Bernd M. • 21.01.2026
Würde sich die AfD für die Verbesserung der katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Versicherten im PKV-Basistarif einsetzen? Wenn ja, wie, wo und wann?
Portrait von Tobias Matthias Peterka
Antwort ausstehend von Tobias Matthias Peterka AfD
Frage von Bernd M. • 21.01.2026
Würde sich die AfD für die Verbesserung der katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Versicherten im PKV-Basistarif einsetzen? Wenn ja, wie, wo und wann?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 21.01.2026 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de.

Frage von Bernd M. • 21.01.2026
Würde sich die AfD für die Verbesserung der katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Versicherten im PKV-Basistarif einsetzen? Wenn ja, wie, wo und wann?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD