Antwort 19.02.2026 von Andrea Lindholz CSU
Förderentscheidungen – ob auf Bundes- oder Landesebene – erfolgen grundsätzlich projektbezogen und unterliegen haushaltsrechtlichen Vorgaben sowie Prüfmechanismen.
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Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich halte das Prinzip der Schulpflicht für eine wesentliche Möglichkeit von Chancengerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und unserer Demokratie.
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort 01.02.2026 von Thomas Hering CDU
Entsprechende Rücksprachen und Erörterungen anhand Ihrer Nachrichten auch im größeren Kreis vermögen jedoch nicht, hier umfängliche Aktenkenntnis oder fachliche Bewertung des gesamten Vorgangs samt Ihrer Einlassungen vorzunehmen. Das werde ich nicht leisten und steht mir auch nicht zu.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 29.01.2026 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja klar, meine Wertecharta ist unsere Verfassung - das Grundgesetz. Und das ist Grundlage für Alle.