Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred M. • 05.11.2025
Wie stehen sie zu Lobbyismus?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 11.11.2025 von Tilman Kuban CDU

Lobbyismus ist ein legitimer Bestandteil demokratischer Meinungsbildung – entscheidend ist, dass er offen, nachvollziehbar und im Rahmen gesetzlicher Vorgaben erfolgt.

Frage von Eric C. • 05.11.2025
Warum wird die Mammographie für Frauen in der gesetzl. Krankenversicherung bezahlt, aber nicht die PSA-Messung für Männer? Warum wird hier auf Gleichberechtigung der beiden Geschlechter verzichtet?
Lachend am Geländer
Antwort 20.11.2025 von Tanja Machalet SPD

Der Grund dafür ist, dass das PSA-Screening häufig zu falsch-positiven Ergebnissen führt

Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Wäre die Bildung einer Minderheitsregierung, die mit wechselnden Mehrheiten regiert, nicht ausgesprochen demokratisch? In seriösen Staaten wie Schweden und Dänemark ist dies die Regel.
Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Was spricht eigentlich gegen eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist? In seriösen Demokratien wie Dänemark und Schweden scheint dies die Regel zu sein.
Portrait von Martin Plum
Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Frage von Prof Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Michael Frieser
Antwort 12.11.2025 von Michael Frieser CSU

Ja, es wird in Berlin in jeder Legislaturperiode schwieriger, eine konstruktive, klare, stabile und gestalterische Mehrheit zu organisieren; den Impuls aber, diesen Anspruch aufzugeben zugunsten wechselnder Mehrheiten zu einzelnen Fragen, kann ich absolut nicht nachvollziehen.