Warum waren Sie bei wichtigen Abstimmungen wie zum Landesjagdgesetz oder dem Landesklimaschutzgesetz 2025 offiziell als „Nicht beteiligt“ gelistet?
Hintergrund: Das Abstimmungsverhalten zeigt bei strategisch wichtigen Gesetzen Abwesenheit.
Sehr geehrter Herr M.,
Aufgrund einer schweren Erkrankung konnte ich an diesen Abstimmungen nicht teilnehmen.
Weitere Fragen an Jaqueline Rauschkolb
Falls der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen würde, dann müsste ein solches Verbot angestrebt werden.
(...) Wir setzen uns daher für eine bundeseinheitliche Lösung und keine punktuelle Änderung der Beihilfeverordnung des Landes ei (...)
Ich selbst habe auch wahrgenommen, dass in letzter Zeit wieder verstärkt Übungen stattgefunden haben. Ich bin dazu im Austausch mit meinem Bundestagskollegen Gustav Herzog, denn die Zuständigkeit liegt beim Bundesministerium der Verteidigung.
Wind, Sonne, Wasserkraft oder Biomasse sind bereits jetzt wichtige Stromlieferanten für Rheinland-Pfalz. Inzwischen stammt jede zweite hierzulande erzeugte Kilowattstunde Strom aus Erneuerbaren Energien.