Frage von Hans-Jürgen B. • 03.10.2022
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Jürgen B. • 03.10.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 21.12.2022
Von der Bundestagspräsidentin wird zugleich erwartet, dass sie grundsätzlich überparteilich auftritt. Sie vertritt den Deutschen Bundestag in seiner Gesamtheit. Daher wahre ich Zurückhaltung bei konkreten außenpolitischen Forderungen.
Frage von Hans-Jürgen B. • 03.10.2022
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Hubertus S. • 03.10.2022
Antwort von Michael Roth SPD • 05.10.2022
Wegen der Beteiligung am Jemen-Konflikt verfolgt die Bundesregierung auch weiterhin eine restriktive Genehmigungspraxis für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien.
Frage von Babak B. • 03.10.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Bahareh M. • 03.10.2022
Antwort von Sanae Abdi SPD • 03.07.2024
in Köln bin ich in engem Austausch mit der im Exil lebenden iranischen Community und habe mich damals an die Seite unserer Parteichefin Saskia Esken gestellt, die ein Ende der Gespräche zum Atomabkommen gefordert hat. Es ist aber auch wichtig dafür zu sorgen, dass der Iran nicht atomar aufrüsten kann. Dies ist insbesondere für die Stabilität in der Region von Bedeutung.