Guten Tag! Warum werden jedes Jahr die Diäten erhöht (und das nicht zu knapp, während für die Bürger alles teurer wird???
vielen Dank für Ihre Frage und ja, die Kritik daran ist sehr gut nachvollziehbar.
Die jährlichen Diätenerhöhungen laufen automatisch, weil sie gesetzlich an die allgemeine Lohnentwicklung gekoppelt sind. Das heißt: Es wird gar nicht darüber abgestimmt, die Erhöhung findet einfach statt. Genau das kritisieren wir als Linke.
Wir fordern, diesen Automatismus abzuschaffen. Wenn Abgeordnete mehr Geld bekommen sollen, dann muss das öffentlich begründet und politisch diskutiert werden, nicht still und ohne Verantwortung.
Und: Wir als Linke stimmen im Bundestag gegen diese automatischen Erhöhungen. Gleichzeitig spenden viele von uns – mich eingeschlossen – einen Teil unserer Diäten regelmäßig an soziale und gemeinnützige Projekte, weil politische Verantwortung auch heißt, mit gutem Beispiel voranzugehen, statt den Abstand zur Lebensrealität zu vergrößern.
Kurz gesagt: Während viele Menschen kämpfen müssen, ist es falsch, wenn Politiker*innen automatisch mehr Geld bekommen. Das ändern wir nur, wenn der Automatismus fällt, dafür setzen wir uns ein.
Mit solidarischen Grüßen
Heidi Reichinnek, MdB
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