Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerda P. • 31.08.2007
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 27.09.2007 (...) Wenn im Bundestag über den weiteren Einsatz in Afghanistan abgestimmt wird, werde ich nach heutigen Stand erneut nicht zustimmen können. Ich bin der Meinung, dass die deutsche Bundeswehr bereits große Kapazitäten für laufende Auslandseinsätze zur Verfügung gestellt hat, die sich als gefährlich herausgestellt haben und das Bundeswehrpersonal dort einer Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt ist. Egal welche Einstellung man zu Auslandseinsätzen auch hat, insgesamt wird man feststellen müssen, dass sie Möglichkeiten der deutschen Streitkräfte an die Grenzen stoßen und eine Gesamtdiskussion überfällig ist. (...)
Frage von Gerda P. • 31.08.2007
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2007 Sehr geehrte Frau Peters,
Frage von Gerda P. • 31.08.2007
Antwort ausstehend von Peter Hintze CDU Frage von Thomas H. • 29.08.2007
Antwort von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2008 Sehr geehrter Herr Herrmann,
vielen Dank für Ihre Email. Ich würde Sie an dieser Stelle gerne auf
meine Antwort an Herrn Peter Krause hinweisen, die Sie auf
abgeordnetenwatch.de einsehen können.
Mit freundlichem Gruß
Frage von Gert I. • 27.08.2007
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 04.09.2007 (...) Sollte das EPLA umgesetzt werden, sehe ich keinen Grund, daran zu zweifeln, dass das dort vorgesehene unabhängige Europäische Patentgericht Entscheidungen mit hoher rechtlicher und sachlicher Qualität treffen wird. (...)
Frage von Uwe N. • 26.08.2007
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 20.09.2007 (...) Dies war nicht nur eine Bedrohung der USA, sondern der gesamten freien Welt. Es liegt deshalb im Interesse Deutschlands, dass Terroristen Afghanistan nicht wieder als Ruhe- und Rückzugsraum nutzen können. Deshalb unterstützt Deutschland die afghanische Bevölkerung dabei, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und den staatlichen und gesellschaftlichen Wiederaufbau fortzusetzen. (...)