Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 09.06.2008
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 09.06.2008 (...) Der Vorteil von Tornados im Gegensatz zu unbemannten Systemen ist, dass der Pilot sie individuell steuern kann und bei allen Wetterlagen und sogar in Bodennähe eindrucksvolle und reaktionsstarke Ergebnisse erzielen kann. So genannte Drohnen folgen einem zuvor programmierten Kurs, die Tornados können hingegen reaktionsschnell und flexibel eingesetzt werden. Zudem kann das Aufklärungssystem LUNA, das während des Einsatzes vom Boden aus gelenkt wird, wegen seiner Reichweite nur den Nahbereich abdecken. (...)
Frage von Martin K. • 08.06.2008
Antwort von Harald Leibrecht FDP • 12.06.2008 (...) Auch wenn der jetzige EU-Reformvertrag deutlich hinter der ursprünglich geplanten EU-Verfassung zurück bleibt, so gilt doch die Erkenntnis von Konrad Adenauer: Wenn man das Beste in der Europapolitik nicht erreichen kann – das Beste wäre eine Verfassung gewesen, und zwar durch eine Volksabstimmung bestätigt –, ist man gut beraten, das Zweitbeste zu machen. Der EU-Reformvertrag, so wie er jetzt vorliegt, ist das Zweitbeste. (...)
Frage von Rainer W. • 08.06.2008
Antwort von Hellmut Königshaus FDP • 11.07.2008 (...) Damit hat sie erst diese Problemlage geschaffen. Denn gerade Deutschland, das zu Recht in seiner Entwicklungszusammenarbeit von den Regierungen der Nehmerländer die nachdrückliche Bekämpfung der Korruption in ihren Ländern einfordert, steht natürlich in einem schiefen Licht da, wenn es eine einschlägige UN-Übereinkunft selbst nicht unterzeichnet. (...)
Frage von Martin K. • 08.06.2008
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 30.06.2008 (...) Es ist natürlich theoretisch möglich, dass eines Tages auch in der Bundesrepublik Deutschland ein Volksentscheid für wichtige politische Fragen eingeführt wird. Gegenwärtig gibt es für die dazu notwendige Änderung des Grundgesetzes im Deutschen Bundestag jedoch keine parlamentarische Mehrheit. (...)
Frage von Marion D. • 08.06.2008
Antwort von Stephan Eisel CDU • 25.06.2008 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zu den beiden Antikorruptionskonventionen. (...) Ich bin aber zuversichtlich, dass zumindest der jetzt vorliegende Gesetzentwurf noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann. (...)
Frage von Marion D. • 08.06.2008
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP