Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maron-Lukas M. • 02.05.2026
Wird die Bundesregierung eine jährliche bundesweite Volksentscheide einführen, vor allem wo gerade die Regierung zurzeit sehr unbeliebt ist?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein „Volksentscheid einmal im Jahr“ über die gefragtesten Themen würde zudem die parlamentarische Arbeit und die langfristige politische Steuerung massiv schwächen.

Frage von Paul S. • 02.05.2026
Lebenslauf - welche(n) beruflichen/akademischen Abschluss/Abschlüsse haben Sie? Was ist ein "politischer Referent"? Sie wurden als Tb Leiter eines Referates im Landesdienst Berlin mit Alter von 25?
Antwort ausstehend von Marvin Schulz CDU
Frage von Lukas F. • 02.05.2026
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Sie haben sich für die Beibehaltung der Einjahresfrist für Bitcoin ausgesprochen. Wie positionieren Sie sich aktuell zu ihrer möglichen Abschaffung?
Antwort ausstehend von Lukas Krieger CDU
Frage von Margarete P. • 02.05.2026
Halten Sie derzeitige Sonderstellung der Beamten bezüglich der Gehaltszusammensetzung und der Pensionen noch für zeitgemäß?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.05.2026 von Matthias Mieves SPD

Die Unterschiede zwischen der Versorgung von Beamtinnen und Beamten sowie Angestellten sind historisch gewachsen und beruhen auf unterschiedlichen Systemlogiken.

Frage von Katja W. • 02.05.2026
Wie verschaffen Sie sich ein Bild davon, welche Auswirkungen das Beitragsstabilisierungsgesetz auf die tatsächliche Versorgung der PatientInnen in Ihrem Wahlkreis haben wird?
Portrait von Dorothea Kliche-Behnke
Antwort ausstehend von Dorothea Kliche-Behnke SPD
Frage von Laura S. • 02.05.2026
Was gedenken Sie im Bezug auf die Budgetierung und Gehaltskürzungen von PsychotherapeutInnen zu tun?
Jochen Ott
Antwort 20.05.2026 von Jochen Ott SPD

Wir fragen die Landesregierung konkret nach der Möglichkeit, den Beschluss der Honorarkürzungen durch das Bundesministerium für Gesundheit zu beanstanden. Hier sehen wir NRW-Gesundheitsminister Laumann in der Verantwortung, Druck auf seine Parteikollegin und Bundesministerin Warken geltend zu machen, damit es zu keinem Versorgungsengpass durch die Honorarkürzungen kommt.