Frage von Udo S. • 09.11.2015

Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
(...) Das Bundeskanzleramt erstellt keine eigenen Schätzungen zu Flüchtlingszahlen; Dies ist Aufgabe des zuständigen Bundesministeriums. Das BMI hat seine ursprüngliche Schätzung von 300.000 Flüchtlingen im Jahr 2015 zweimal korrigiert, zuletzt auf 800.000 Flüchtlinge im Monat August. (...)
(...) Der Libanon und Jordanien haben die Genfer Flüchtlingskonvention nicht unterzeichnet, die Türkei mit der Einschränkung, dass sie nur für Flüchtlinge aus Europa gilt. (...) Der Machtwechsel in Polen hat offensichtlich nichts mit von Polen aufgenommenen Flüchtlingen zu tun, Polen nimmt nämlich keine auf (von einigen polnischsprachigen Ukrainern abgesehen). (...)