Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von André P. • 09.11.2016
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 10.11.2016 (...) Zur Zeit kommen wir nicht umhin, uns mit den rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa zu arrangieren. Aufgrund dieser sehe keine politischen Möglichkeiten den Betrieb von Atomkraftwerken schneller zu beenden und halte es für nicht sinnvoll die Schließung der UAA in Gronau zu fordern. Diesen Widerspruch zum beschlossenen Atomausstieg gilt es zu ertragen. (...)
Frage von Matthias W. • 07.11.2016
Antwort von Josip Juratovic SPD • 30.11.2016 (...) Leider sind die älteren Verträge trotzdem einzuhalten. Deswegen haben Sie Recht: Noch immer exportieren Firmen aus Deutschland Waffen. Nicht nach Syrien – aber doch ins Ausland. (...)
Frage von Michael E. • 06.11.2016
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 05.12.2016 (...) Als Sportminister ist es mir ein Anliegen, Sportgroßveranstaltungen nach Bayern zu holen. Deshalb habe ich mich auch für die Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 in München und Garmisch-Partenkirchen eingesetzt. Jedoch haben die Bürgerinnen und Bürger vor Ort in einem Entscheid dagegen gestimmt. (...)
Frage von Kerstin R. • 04.11.2016
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Kerstin R. • 04.11.2016
Antwort ausstehend von Yvonne Magwas CDU Frage von Kerstin R. • 04.11.2016
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 14.11.2016