Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut S. • 02.05.2018
Antwort von Anton Friesen AfD • 03.05.2018 (...) Ich möchte Ihnen eine andere Perspektive auf die Problematik mitteilen, die es dabei zu berücksichtigen gilt. Seit Jahrtausenden werden Juden aufgrund ihres Glaubens verfolgt. Selbst heute können Juden nicht einmal mehr im "bunten" Berlin Kippa tragen, weil sie sonst mit gewalttätigen Übergriffen rechnen müssen. (...)
Frage von Ludwig R. • 02.05.2018
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU Frage von Heike R. • 02.05.2018
Antwort von Nils Schmid SPD • 07.05.2018 (...) Auch hinsichtlich Russland gilt für uns: Gerade weil wir unsere Verantwortung für die Geschichte ernstnehmen und z.B. auch im Bundestag mit einer eigenen Debatte an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion erinnerten, bekräftigen wir unseren Willen, den Lehren einer Geschichte, für die unser Land mehr Verantwortung trägt als alle anderen, gerecht zu werden. Das heißt aber auch: Wir dürfen nirgends dulden, dass die unumstößlichen Prinzipien von Freiheit und Frieden in Europa infrage gestellt werden. (...)
Frage von Ernest G. • 29.04.2018
Antwort von Florian Hahn CSU • 08.06.2018 (...) herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 29. April 2018 zu den Themen EU-Beitritt der Türkei und deutsch-türkische Beziehungen. Ich kann die von Ihnen angesprochenen Punkte nachvollziehen und muss Ihnen zustimmen, dass die aktuelle Situation beunruhigend ist. (...)
Frage von Ernest G. • 29.04.2018
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 15.05.2018 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Türkei. Wie Sie halte ich persönlich einen EU-Beitritt der Türkei in naher Zukunft für nicht realistisch, solange die Türkei die Einhaltung der Kopenhagener Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nicht erfüllt. Davon ist die Türkei unter Erdogan weit entfernt. (...)
Frage von Ernest G. • 29.04.2018
Antwort von Katja Leikert CDU • 18.05.2018 (...) Bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit gibt es bei uns keinen Rabatt und keine Kompromisse. Eine baldige Beendigung des Ausnahmezustands und die zügige Freilassung von inhaftierten Journalisten sowie Abgeordneten wären erste dringend notwendige Schritte zur Befriedung im Innern der Türkei und zugleich auch ein wichtiges Signal nach außen. (...)