Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Friesen
Antwort von Anton Friesen
AfD
• 03.05.2018

(...) Ich möchte Ihnen eine andere Perspektive auf die Problematik mitteilen, die es dabei zu berücksichtigen gilt. Seit Jahrtausenden werden Juden aufgrund ihres Glaubens verfolgt. Selbst heute können Juden nicht einmal mehr im "bunten" Berlin Kippa tragen, weil sie sonst mit gewalttätigen Übergriffen rechnen müssen. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 07.05.2018

(...) Auch hinsichtlich Russland gilt für uns: Gerade weil wir unsere Verantwortung für die Geschichte ernstnehmen und z.B. auch im Bundestag mit einer eigenen Debatte an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion erinnerten, bekräftigen wir unseren Willen, den Lehren einer Geschichte, für die unser Land mehr Verantwortung trägt als alle anderen, gerecht zu werden. Das heißt aber auch: Wir dürfen nirgends dulden, dass die unumstößlichen Prinzipien von Freiheit und Frieden in Europa infrage gestellt werden. (...)

Portrait von Florian Hahn
Antwort von Florian Hahn
CSU
• 08.06.2018

(...) herzlichen Dank für Ihre E-Mail vom 29. April 2018 zu den Themen EU-Beitritt der Türkei und deutsch-türkische Beziehungen. Ich kann die von Ihnen angesprochenen Punkte nachvollziehen und muss Ihnen zustimmen, dass die aktuelle Situation beunruhigend ist. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 15.05.2018

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Türkei. Wie Sie halte ich persönlich einen EU-Beitritt der Türkei in naher Zukunft für nicht realistisch, solange die Türkei die Einhaltung der Kopenhagener Kriterien wie Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nicht erfüllt. Davon ist die Türkei unter Erdogan weit entfernt. (...)

Portrait von Katja Leikert
Antwort von Katja Leikert
CDU
• 18.05.2018

(...) Bei Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit gibt es bei uns keinen Rabatt und keine Kompromisse. Eine baldige Beendigung des Ausnahmezustands und die zügige Freilassung von inhaftierten Journalisten sowie Abgeordneten wären erste dringend notwendige Schritte zur Befriedung im Innern der Türkei und zugleich auch ein wichtiges Signal nach außen. (...)

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