Antwort 17.06.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Wer in diesem Sinne Gleichbehandlung fordert, muss konsequenterweise für die Abschaffung der steuerfreien Haltefrist für Krypto und Gold stimmen.
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Antwort 10.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Tatsächlich ist es so, dass Pensionsverpflichtungen nicht fortwährend gebildet bzw. zurückgestellt werden, sondern in die Zukunft geschoben werden. Dass dafür bislang vielerorts keine ausreichenden Rückstellungen gebildet wurden, ist aus meiner Sicht ein strukturelles Versäumnis, das über Jahre entstanden ist.
Antwort ausstehend von Matthias Miersch SPD
Antwort ausstehend von Derya Türk-Nachbaur SPD
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Antwort 09.06.2026 von Carmen Wegge SPD
Als SPD stehen wir für gute psychologische Versorgung für alle. Meine Kolleg*innen setzen sich im parlamentarischen Verfahren für Verbesserungen ein.