Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 25.04.2026
In Ihrer Rede vom 24.04.26 zitierten Sie mehrfach Erwin Rommel als OB von Stuttgart. Meinten Sie Manfred Rommel oder identifizieren Sie sich mit den Positionen des Generalfeldmarschalls?
Lars Rohwer
Antwort 28.04.2026 von Lars Rohwer CDU

Die Zitate stammen von Manfred Rommel. Im stenographischen Protokoll des Deutschen Bundestages wurde eine entsprechende Korrektur vorgenommen.

Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 26.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Patientensicherheit ernst nehmen heißt, konkrete Verbesserungen zu schaffen statt mit pauschalen Rechtsformeln Stimmung zu machen.

Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Joachim Maurice M. • 25.04.2026
Patientensicherheit muss Rechtsnorm werden. Was hindert Parteien und Sie persönlich, Patientensicherheit als Rechtsanspruch im SGB V zu verankern? Sind Sie bereit, das Thema proaktiv zu bearbeiten?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD