Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janine B. • 16.07.2026
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Wie rechtfertigen Sie die kurzfristige Streichung der Psychotherapie-Schutzklausel (§ 87 Abs. 2c SGB V) und die drohende Verschlechterung der psychotherapeutischen Versorgung in Düsseldorf?
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Andrea K. • 16.07.2026
Wie rechtfertigen Sie Ihre Zustimmung zur GKV-Reform angesichts der bereits heute unzureichenden psychotherapeutischen Versorgung und wie glauben Sie dadurch Interessen Ihre Wähler vertreten zu haben?
Portrait von Tino Sorge
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU
Frage von Felix M. • 16.07.2026
Als ehem. Familienministerin: Wie bewerten Sie die Chatkontrolle und die anlasslose Massenüberwachung, die sie ermöglicht? Und die interne deutsche Ratsposition, die vom öffentlichen Nein abweicht?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix M. • 16.07.2026
Setzt sich die Bundesregierung im Rat weiter gegen verpflichtendes Client-Side-Scanning ein? Wie bewerten Sie die internen Ratsdokumente (netzpolitik), die das Gegenteil zeigen? Ihre eigene Position?
Antwort ausstehend von Lukas Krieger CDU
Frage von Wolfgang A. • 16.07.2026
3€-EU Zoll auf gebrauchte Bücher: Aus Ihrer Sicht sinnvoll und "Schutz der Verbraucher"?
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 29.07.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie die zusätzlichen Kosten bei einem gebrauchten Buch mit einem Warenwert von nur wenigen Euro als unverhältnismäßig empfinden.