Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Energie

Frage von Eric C. • 18.11.2023

Ihre Fraktion hat am 17.11.23 für das Gesetz zur Wärmeplanung gestimmt, nach dem Kommunen die die Wärmeplanung nicht durchführen als umgesetzt gelten. Warum?

Antwort von Nina Scheer

SPD • 02.07.2024

Der Umstieg auf Erneuerbare Energien verlangt eine zügige Wärmewende. Aus der Sicht von Eigenheimbesitzern, deren Heizungsanlage einem altersbedingten Austausch entgegensieht, ist es essenziell zu wissen, ob künftig eine Versorgungsstruktur besteht.

Frage von Eric C. • 18.11.2023

Ihre Fraktion hat am 17.11.23 für das Gesetz zur Wärmeplanung gestimmt, nach dem Kommunen die die Wärmeplanung nicht durchführen als umgesetzt gelten. Warum?

Antwort von Michael Kruse

FDP • 16.01.2024

Das WPG nimmt Kommunen in die Pflicht, für eine lokale Planung zu sorgen.

Frage von Eric C. • 18.11.2023

Ihre Fraktion hat am 17.11.23 für das Gesetz zur Wärmeplanung gestimmt, nach dem Kommunen die die Wärmeplanung nicht durchführen als umgesetzt gelten. Warum?

Antwort von Katharina Dröge

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.12.2023

Dem Gesetz zur kommunalen Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze folgend, müssen alle Kommunen eine Wärmeplanung durchführen.

Frage von Harald W. • 18.11.2023

Sie fordern den konsequenten Stopp russischer Energieimporte in die EU bei gleichzeitigem schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien. Warum tun die Grünen dann nichts dafür?

Antwort ausstehend von Anton Hofreiter

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Gerd M. • 17.11.2023

Warum belastet die Ampel Bürger und Industrie mit extrem hohen Preisen für Elektroenergie und lehnt gleichzeitig alle Maßnahmen ab, die eine Senkung des Strompreises bewirken können?

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Stefan B. • 17.11.2023

Halten Sie die geplante Fortführung der Mehrwertsteuerabsenkung für Heizgas und Fernwärme für sozial ausgewogen, insbesondere da es diese für Heizöl nicht gibt?

Antwort ausstehend von Michael Schrodi

SPD