Meine Position zu dieser Frage habe ich sehr klar im Rahmen einer Pressekonferenz zum Ausdruck gebracht. Sie finden meine Klarstellung (ab Min 8.00) hier: https://www.youtube.com/watch?v=rVGdVd0Djus
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Antwort 31.05.2025 von Thorsten Frei CDU
Selbstverständlich prüft die Bundesregierung als antragsberechtigte Antragstellerin respektive die zuständigen Verfassungsressorts diese Option im Lichte nachrichtendienstlicher Erkenntnisse fortwährend
Antwort 22.09.2025 von Rasha Nasr SPD
Die AfD ist unumstritten eine Partei, die sich in letzter Zeit immer weiter radikalisiert hat und mittlerweile nicht mehr nur „rechts-konservativ“, sondern ganz klar rechtsextrem ist.
Antwort 13.06.2025 von Alois Rainer CSU
An der UN-Ozeankonferenz konnte ich nicht teilnehmen, ich unterstütze jedoch die Entwicklung von schonenderen Alternativen und deren Einsatz. Auch die mobilen grundberührenden Fischereien sind kritisch auf den Prüfstand zu stellen.
Antwort ausstehend von Julia Barth-Dworzynski SPD
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD