Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 05.07.2017

(...) Das wundert mich nicht, denn ich habe Frau Wagenknecht bei keiner der monatelangen Verhandlungen, Expertenanhörungen und Diskussionen gesehen. Ich war dabei und ärgere mich über die Diskreditierung der Arbeit aller Beteiligten und des gesamten parlamentarischen Verfahrens durch die Rede von Frau Wagenknecht – das nämlich empfand ich als außerordentlich respektlos. Ihr populistischer Duktus nutzt weder der Sache noch der Bundesrepublik Deutschland und auf lange Sicht auch nicht der Linken. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter
SPD
• 26.06.2017

(...) Bei dem Klimaschutzplan 2050 handelt es sich um eine Strategie und kein detailliertes Maßnahmenprogramm. Es soll den notwendigen Rahmen schaffen, innerhalb dessen die Maßnahmen konkretisiert und ihre Umsetzung überprüft werden kann. (...)

Portrait von Martin Pätzold
Antwort von Martin Pätzold
CDU
• 04.07.2017

(...) Daher haben wir mit der Gründung der Infrastrukturgesellschaft festgelegt, dass eine derartige Privatisierung ausgeschlossen ist und dies auch so im Grundgesetz verankert. Die Gründung der Infrastrukturgesellschaft war nötig, um die Finanzierung, Planung, Bau und den Betrieb eines leistungsfähigen Fernstraßennetzes in einer Hand auf Bundesebene zu bündeln. Sie diente aber nicht der Privatisierung der Autobahnen. (...)

Portrait von Thomas Nückel
Antwort von Thomas Nückel
FDP
• 13.05.2017

(...) Meine Hauptkritik an der Landesregierung ist jedoch, dass sie es in den vergangenen Jahren versäumt hat, spürbare Impulse für Innovationen im Filmbereich zu setzen. Insbesondere die Digitalisierung würde hier große Chancen bringen, SPD und Grüne haben sie jedoch verschlafen. Dabei wäre gerade das bevölkerungsreiche Nordrhein-Westfalen ein großartiger Ort für neue Ideen bei digitalen Inhalten und Technologien. (...)

E-Mail-Adresse